Schlagwort: Wahlprüfsteine

  • Wahlprüfsteine Schleswig-Holstein

    Wahlprüfsteine Schleswig-Holstein

    Landtagswahl in Schleswig Holstein

    27.04.2022 | Der vedec veröffentlicht seine Wahlprüfsteine im Rahmen der anstehenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein.

    Am Sonntag, den 08.05.2022 wird ein neuer Landtag in Schleswig-Holstein gewählt. Der vedec hat im Vorfeld die Parteien (CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die LINKEN) zu klima- und energiepolitischen Themen befragt.

    In unseren Wahlprüfsteinen haben wir im Schwerpunkt nach der Rolle von Energiedienstleistern insgesamt, Maßnahmen zur Energiewende im Bestand sowie zur Stärkung grüner Quartierskonzepte, aber auch nach der Abgrenzung von Nah- und Fernwärme sowie letztlich nach der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand gefragt.

    Die Schleswig-Holsteinische SPD stellt heraus, dass Contractoren einen schnellen Rahmen für mehr Investitionssicherheit benötigen, um noch erfolgreicher auf die Energiewende einzahlen zu können. Die CDU spricht Energiedienstleistern eine wichtige Rolle zu und stellt die Vorteile für Immobilieneigentümer heraus.

    Update: Wir haben jetzt auch eine Rückmeldung von den Grünen erhalten und in den Wahlprüfsteinen ergänzt.

    Die vollständigen Antworten der kandidierenden Parteien finden Sie rechts unter Downloads.

    Zum Interview mit dem energiepolitischen Sprecher der CDU-Schleswig-Holstein Andreas Hein und unserem Vorstand Gerrit Müller-Rüster geht es hier.

    Timestamps:

    Auswertung Wahlprüfsteine (02:30 min)
     
    Gespräch mit vedec Vorstand Gerrit Müller-Rüster (05:14 min)
     
    Gespräch mit SPD-Spitzen- & Ministerpräsidentenkandidat Thomas Losse-Müller (15:32 min)
     
    Gespräch mit dem energiepolitischen Sprecher der CDU-SH Andreas Hein (32:30 min)
    Schleswig-Holsteinischer Landtag
  • Wahlprüfsteine Saarland

    Wahlprüfsteine Saarland

    Landtagswahl im Saarland

    23.03.2022 | Der vedec veröffentlicht seine Wahlprüfsteine im Rahmen der anstehenden Landtagswahl im Saarland.

    Am Sonntag, den 27.03.2022 wird im Saarland ein neues Parlament gewählt. Der vedec hat im Vorfeld die Parteien (CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die LINKEN) zu klima- und energiepolitischen Themen befragt.
    In unseren Wahlprüfsteinen haben wir im Schwerpunkt nach der Rolle von Energiedienstleistern insgesamt, Maßnahmen zur Energiewende im Bestand sowie zur Stärkung grüner Quartierskonzepte und letztlich nach der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand gefragt.

    Contracting-Lösungen werden von allen Parteien als Chance, aber vor allem als großer Hebel der Energiewende wahrgenommen. So sprach die Saarländische SPD sogar davon, dass Contracting dabei helfe eine hohe Qualität der umzusetzenden Maßnahmen zu gewährleisten. Weiter heißt es, die unbestimmten Rechtsbegriffe zur Kundenanlage im Kontext der Quartiersversorgung seien zu beseitigen.

    Auch CDU und FDP sehen Energiedienstleistungen als wesentlichen Bestandteil der Energiewende und setzten sich für separate Förderregime ein, die beispielsweise zusätzlich auf die Bundesförderungen aufgeschlagen werden sollen.

    Die vollständigen Antworten der kandidierenden Parteien finden Sie rechts unter Downloads.

    Zum Interview mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Saarland Stefan Thielen und der SPD Abgeordneten Heike Becker geht es hier.
  • Wahlprüfsteine: EDL als wichtiger Baustein für die Klimaneutralität

    Wahlprüfsteine: EDL als wichtiger Baustein für die Klimaneutralität

    15.09.2021 |Wir haben im Vorfeld zur Bundestagswahl, der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin die Parteien (CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu klima- und energiepolitischen Themen befragt. Energiedienstleistungen spielen aus Sicht der Parteien eine wichtige Rolle, um Deutschland klimaneutral zu gestalten. Neben dem Einsatz von Erneuerbaren Energien sehen die Parteien die Steigerung der Energieeffizienz als eine wichtige Säule für den Klimaschutz. Sektorgekoppelte Quartierslösungen werden für die Umsetzung als wichtige Maßnahme angesehen und sollen entsprechend durch bessere Rahmenbedingungen unterstützt werden. Außerdem setzen die Parteien sich für eine Verbesserung der Wärmelieferverordnung ein, um auch den Wohngebäudebestand zu dekarbonisieren.

    Konkret gefragt wurde u.a. nach der aktuellen Diskriminierung von Effizienzdienstleistern insbesondere im Rahmen der Wärmelieferverordnung und der EEG-Umlage. Insgesamt stehen die Parteien der Energiedienstleistung Contracting positiv gegenüber. So steht z.B. die SPD einer Überarbeitung der Wärmelieferverordnung im Sinne einer Verbesserung der Energieeffizienz durch Energiedienstleister offen gegenüber. Dabei sollen besonders Aspekte wie Kosteneffizienz, Vertrauensschutz und Investitionssicherheit berücksichtigt werden.

    Tobias Dworschak, Vorsitzender des Vorstandes im vedec: „Deutschland klimaneutral zu machen ist eine der größten Herausforderungen der deutschen Klimaschutzpolitik. Energiedienstleister haben ganzheitliche und sektorgekoppelte Konzepte und das nötige Know How für die Transformation zu einem klimaneutralen Deutschland. Aber dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Wir begrüßen daher sehr, dass die Parteien die Relevanz der Energiedienstleister für das Gelingen der Energiewende erkannt haben. Jetzt gilt es jedoch in der anstehenden Legislaturperiode konkrete Maßnahmen zu ergreifen und die bestehenden Hemmnisse zu beseitigen.“

    Außerdem wurde nach den Rahmenbedingungen für dezentrale Quartierslösungen mit Kundenanlagen gefragt. Die Parteien sehen klima- und mieterfreundliche Quartierslösungen als wichtigen Bestandteil für die Energiewende. So wollen z.B. die Grünen verbindliche Quartiersplanungen für Kommunen und dezentrale Mieterstromkonzepte umsetzen, fördern und entbürokratisieren.

    Die vollständigen Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl und zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin finden Sie rechts unter Downloads.
  • Wahlprüfsteine Sachsen-Anhalt

    Wahlprüfsteine Sachsen-Anhalt

    Parteien sehen Energiedienstleistungen als wichtigen Baustein für die Energiewende

    31.05.2021 | am 06.06.2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Wir haben im Vorfeld die Parteien (CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE) zu klima- und energiepolitischen Themen befragt. Dabei wurde deutlich, dass die Effizienzdienstleistung Contracting von den Parteien als wichtig angesehen wird, um das Klima zu schützen und die Energiewende in Deutschland weiter voranzutreiben. Neben den Einsatz von Erneuerbaren Energien sehen die Parteien auch die Kombination mit Effizienzmaßnahmen als eine wichtige Säule für den Klimaschutz. Außerdem wird die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand als elementar angesehen. Contracting wird dabei als eine wichtige Maßnahme zur erfolgreichen Umsetzung angesehen.

    Konkret gefragt wurde nach der aktuellen Diskriminierung von Effizienzdienstleistern insbesondere im Rahmen der Wärmelieferverordnung und der EEG-Umlage. Insgesamt stehen die Parteien der Energiedienstleistung Contracting positiv gegenüber. So möchten sich beispielsweise die Grünen dafür einsetzen, dass die bestehenden Hemmnisse bei der Wärmelieferverordnung und der EEG-Umlage (Energiedienstleister müssen die volle Umlage zahlen, während Eigenversorger nur 40 % zahlen müssen) beseitigt werden. 

    Tobias Dworschak, vedec-Geschäftsführer „Die Parteien haben die Wichtigkeit von dem Umsetzern der Energiewende, also den Energiedienstleistern erkannt. Das ist ein erster wichtiger Schritt. Jetzt gilt es jedoch konkrete Maßnahmen zu ergreifen und die bestehenden Hemmnisse im Sinne des Klimaschutzes zu beseitigen“

    Außerdem wurde nach der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand gefragt. Das Land Sachsen-Anhalt wird derzeit seiner Vorbildfunktion nicht gerecht. „Wir begrüßen es daher sehr, dass die Parteien sich für eine Stärkung der öffentlichen Vorbildfunktion einsetzen möchten, wenngleich in der Vergangenheit bereits viele Chancen zur Verbesserung der aktuellen Situation verpasst wurden.“ so Dworschak weiter.

    Die vollständigen Wahlprüfsteine finden Sie rechts unter Downloads.
  • Koalitionsvertrag Baden-Württemberg: Contracting als Bestandteil der Energiewende

    Koalitionsvertrag Baden-Württemberg: Contracting als Bestandteil der Energiewende

    12.05.2021 | Heute hat die Koaltition aus Grüne und CDU den Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg (BaWü) veröffentlicht und die Parteien haben ihre Zustimmung ausgesprochen. Wie bereits kurz zuvor in Rheinland-Pfalz, nennt auch die Koalition in BaWü im Koalitionsvertrag Contracting als wichtiges Instrument für den Klimaschutz und für die Erreichung der Klimaschutzziele, insbesondere bei der Sanierung von landeseigenen Liegenschaften. Die Koalition möchte damit die Vorbildrolle des Landes stärken.

    Außerdem möchte sich die Koalition für einen deutlich höheren CO2-Preis einsetzen, die Einbindung von KWK-Anlagen im Wärmebereich vereinfachen, das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) novellieren und grundsätzlich die Energieeffizienz stärken. Wir freuen uns sehr, dass die Koaltion damit einige unserer Punkte der Wahlprüfsteine im Rahmen der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aufgegriffen hat.

    Jetzt gilt es, diese positiven Ansätze weiter mit Leben zu befüllen und in die konkrete Ausgestaltung zu gehen im Sinne des Klimaschutzes. Wir werden dafür in den weiteren Dialog mit der Koalition aus CDU und Grüne gehen und bei der Umsetzung unsere Unterstützung anbieten.

    Den vollständigen Koalitionsvertrag finden Sie hier.
  • Koalitionsvertrag Rheinland-Pfalz: Positive Ansätze für den Klimaschutz

    Koalitionsvertrag Rheinland-Pfalz: Positive Ansätze für den Klimaschutz

    10.05.2021 | Am vergangenen Freitag hat die Ampel-Koaltition aus SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag für Rheinland-Pfalz (RLP) veröffentlicht und die Parteien haben ihre Zustimmung ausgesprochen. Die Koalition sieht darin Contracting als wichtiges Instrument für den Klimaschutz und für die Erreichung des Ziels, bis 2040 das Land RLP klimaneutral zu gestalten.

    Außerdem möchte sich die Koalition für dezentrale Quartierslösungen und Mieterstromlösungen u.a. mit grüner KWK einsetzen sowie grundsätzlich die Energieeffizienz stärken. Wir freuen uns sehr, dass die Koaltion damit einige unserer Punkte der Wahlprüfsteine im Rahmen der Landtagswahlen in RLP und Baden-Württemberg aufgegriffen hat.

    Jetzt gilt es, diese positiven Ansätze weiter mit Leben zu befüllen und in die konkrete Ausgestaltung zu gehen im Sinne des Klimaschutzes. Wir werden dafür in den weiteren Dialog mit der Ampel-Koalition gehen und bei der Umsetzung unsere Unterstützung anbieten.

    Den vollständigen Koalitionsvertrag finden Sie rechts unter Downloads.
  • Wahlprüfsteine: Parteien sehen Contracting als wichtige Säule für den Klimaschutz

    Wahlprüfsteine: Parteien sehen Contracting als wichtige Säule für den Klimaschutz

    02.03.2021 | Der vedec veröffentlicht seine Wahlprüfsteine im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

    Am 14.03.2021 wird in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Der vedec hat im Vorfeld die Parteien (CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu klima- und energiepolitischen Themen befragt. Dabei wurde deutlich, dass die Effizienzdienstleistung Contracting von den Parteien als wichtig angesehen wird, um das Klima zu schützen und die Energiewende in Deutschland weiter voranzutreiben. Neben den Einsatz von Erneuerbaren Energien in Kombination mit Effizienzmaßnahmen wird auch die hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung als eine weitere wichtige Säule für den Klimaschutz gesehen.

    Konkret gefragt wurde in beiden Bundesländern nach der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand. Die Parteien sind sich einig, dass die Vorbildfunktion einen wichtigen Signalcharakter für die Bevölkerung und Unternehmen hat und daher verstärkt Energieeffizienzprojekte erfolgreich implementiert werden müssen. So möchte beispielsweise die CDU Baden-Württemberg eine klimaneutrale Landesverwaltung umsetzen und die SPD bestehende Förderprogramme auch auf Kommunen ausweiten. 

    Tobias Dworschak, vedec Geschäftsführer: „Wir begrüßen es sehr, dass die Parteien sich für eine Stärkung der öffentlichen Vorbildfunktion einsetzen, wenngleich in der Vergangenheit bereits viele Chancen zur Verbesserung der aktuellen Situation verpasst wurden.“

    „Für die Umsetzung von nachhaltigen Energieeffizienzmaßnahmen ist das Energiespar-Contracting prädestiniert. Die Corona-Krise hat die ohnehin schon knappen Kassen der Kommunen weiter belastet, es bietet sich daher an, für die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude einen Experten, also einen Contractor einzuschalten. Längerfristig werden die Haushalte durch die verringerten Energiekosten sogar entlastet.“ so Dworschak weiter.

    Weitere Themen der Wahlprüfsteine sind die möglichen Benachteiligungen für hocheffiziente KWK durch den CO₂-Preis und der Modernisierungsstau durch das Erneuerbare-Wärme-Gesetz in Baden-Württemberg.

    Die vollständigen Wahlprüfsteine finden Sie rechts unter Downloads. Außerdem befasst sich die aktuelle Folge unseres Podcast mit den Wahlen.