Der VfW hat zusammen mit weiteren Verbänden Stellung zum Referentenentwurf zur MCP-Richtlinie (Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (XX. BImSchV) vom 30. April 2018 für feste Biobrennstoffe) bezogen.
Schlagwort: MCP-Richtlinie
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Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Novellierung der TA Luft
Die unterzeichnenden Verbände und Organisationen unterstützen die Intention der Europäischen Union, im Hinblick auf den Klimaschutz die Emissionen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen reduzieren zu wollen. Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesumweltministeriums (BMUB) zur Novellierung der TA Luft soll nun diese Anpassung vornehmen und beinhaltet entsprechend Vorgaben für strengere Emissionsgrenzwerte und sonstige Maßnahmen. Doch anstelle einer Umsetzung dieser im Konsens der EU-Länder entstandenen MCP-Richtlinie in deutsches Recht sieht der Referentenentwurf ohne Rückgriff auf die derzeit beste verfügbarere Technik und deren Anwendbarkeit in der Praxis, gravierende Verschärfungen gegenüber der noch gültigen TA Luft von 2002 und der MCP-Richtlinie vor. -
Stellungnahme zum MCP-Richtlinienvorschlag der EU-Kommission
Das Clean Air Policy Package vom 18.12.2013 der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Europäischen Luftqualität beinhaltet unter anderem einen Vorschlag zur Einführung von europaweiten Grenzwerten für Emissionen von kleinen und mittelgroßen Feuerungsanlagen (sog. MCP-Richtlinienvorschlag). Der VfW begrüßt die Absicht der Kommission, eine Verbesserung der Luftqualität in Europa in die Wege zu leiten und die Einbringung des Vorschlages über ein Maßnahmenpaket.