Schlagwort: Energiesteuer

  • Digitalisierung in der Zollverwaltung; Echtbetriebsaufnahme der Online-Anwendung IVVA

    Digitalisierung in der Zollverwaltung; Echtbetriebsaufnahme der Online-Anwendung IVVA

    16.02.2021 | Am 23. November 2020 ist in der Zollverwaltung das IT-Fachverfahren MoeVe (Modernisierung des Verbrauch- und Verkehrsteuervollzugs der Zollverwaltung) in einer ersten Ausbaustufe in Betrieb gegangen. Gegenstand dieses ersten Verfahrens-release sind verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der Energiesteuer.

    Seit dem 16. Februar 2021 steht die Online-Anwendung IVVA (Internet-Verbrauch- und Verkehrsteuer-Anwendung) zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um eine speziell auf die Bedürfnisse des Verbrauchsteuervollzugs zugeschnittene Online-Anwendung für die Wirtschaftsbeteiligten, mit der die Antragstellung und -bearbeitung medienbruchfrei erfolgt.

    Die Internet- Verbrauch- und Verkehrsteuer-Anwendung (IVVA) ist eine Online-Anwendung zur elektronischen Kommunikation zwischen Wirtschaftsbeteiligten und der Zollverwaltung im Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG). Mit der ersten Ausbaustufe wird ein Online-Zugang zu bestimmten Bereichen der Energiesteuer bereitgestellt. Der Funktionsumfang der IVVA wird fortlaufend erweitert.

    Weitere Informationen
  • Stellungnahme zur elektronischen Datenübermittlung für Verbrauchsteuern & Luftverkehrsteuer sowie Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

    Stellungnahme zur elektronischen Datenübermittlung für Verbrauchsteuern & Luftverkehrsteuer sowie Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

    Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlichte am 4. März 2020 den Referentenentwurf einer Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen. Der VfW hat zusammen mit AGFW, ASUE, B.KWK und DENEFF EDL_Hub bezüglich der Änderungen der Energiesteuer- und Stromsteuer-Durchführungsverordnungen in Artikel 2 und Artikel 3 des vorliegenden Referentenentwurfs Stellung bezogen.

    Grundlegend begrüßen wir im Sinne der Prozessvereinfachung die Einführung der elektronischen Übermittlung von Daten der Energiesteuer und Stromsteuer für unsere Mitgliedsunternehmen.
  • Stellungnahme zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

    Stellungnahme zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften

    Das Bundesministerium für Finanzen hat am 29. Oktober 2018 einen Referentenentwurf zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Der VfW hat zusammen mit dem AGFW und dem B.KWK hierzu Stellung bezogen.
  • Stellungnahme zur Dritten Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung

    Stellungnahme zur Dritten Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung

    Der o. g. Entwurf, den das Bundesfinanzministerium uns mit Schreiben vom 12.10.2017 zugeleitet hat, sieht u.a. Änderungen des § 1a Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) vor. Zu diesen Änderungen hat der VfW Stellung bezogen.
  • Diskussions­entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie­- und Strom­steuer­gesetzes

    Diskussions­entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie­- und Strom­steuer­gesetzes

    Die Bundesregierung hat am 22. April 2016 einen Diskussionsentwurf vorgelegt, der u.a. Änderungen des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes vorsieht. Die Änderungen bezüglich der Kraft-Wärme-Kopplung liegen laut Verfasser des Gesetzentwurfs in der zwingenden Umsetzung von europäischem Recht in nationales Recht begründet. AGFW, B.KWK, DENEFF, ead und VfW nehmen im Folgenden zu den im Diskussionsentwurf dargestellten Änderungen Stellung und stellen dar, welche Auswirkungen die vorgeschlagenen Anpassungen insbesondere auf unsere Mitglieder haben.
  • Stellungnahme zur Änderung der Energie- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung

    Stellungnahme zur Änderung der Energie- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung

    Der Entwurf einer Verordnung zur Umsetzung von unionsrechtlichen Veröffentlichungs-, Informations- und Transparenzpflichten für das Energie- und Stromsteuergesetz (EnSTransV) sowie zur Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung des BMF vom 04.01.2016 beabsichtigt u.a. eine Änderung des § 12b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV). Der VfW nimmt ausschließlich zu dieser Änderung des § 12b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StromStV Stellung. Der vorgelegte Entwurf des § 12b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StromStV stellt für Energiedienstleister und dezentrale Stromlieferanten eine rechtswidrige und unverhältnismäßige Benachteiligung dar. Diese Benachteiligung steht nicht mit den Vorgaben aus dem Stromsteuerbefreiungstatbestand des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG in Einklang.
  • Stellungnahme zum Referenten-entwurf der Neufassung der Energie- und Stromsteuer-durchführungsverordnung

    Stellungnahme zum Referenten-entwurf der Neufassung der Energie- und Stromsteuer-durchführungsverordnung

    Am 24.04.2013 hat das Bundesfinanzministerium einen Entwurf „Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung“ vorgelegt und eingeladen eine Stellungnahme abzugeben. In Zusammenarbeit mit dem B.KWK hat der VfW dem Ministerium eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt.
  • Stellungnahme zum Referentenentwurf „Energie- und Stromsteuergesetz“

    Stellungnahme zum Referentenentwurf „Energie- und Stromsteuergesetz“

    Der VfW wurde vom zuständigen Referat des Bundesministeriums der Finanzen eingeladen, eine Stellungnahme zum Entwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes“ vom 13.07.2012 bis zum 18.07.2012 abzugeben.
  • Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF

    Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF

    Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9.12.2011 und dem Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes vom 1.3.2011 wurden verschiedene Vorschriften im Energiesteuer-, Stromsteuer- und Bundes-Immissionsschutzgesetz geändert. Zur Umsetzung dieser Gesetze müssen die Energiesteuer-Durchführungsverordnung und die Stromsteuer-Durchführungsverordnung an einigen Stellen angepasst werden. Der Verband für Wärmelieferung e.V. wurde vom Bundesministerium der Finanzen eingeladen, Stellung zum Verordnungsentwurf (Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuerverordnung) zu nehmen.
  • Stellungnahme zum Änderungsentwurf der EU-Energiesteuerrichtlinie

    Stellungnahme zum Änderungsentwurf der EU-Energiesteuerrichtlinie

    Der VfW wurde vom Bundesministerium der Finanzen eingeladen, eine Stellung zum Richtlinienvorschlag der Kommission für eine Änderung der Richtlinie 2003/96/EG vom 27.10.2003 abzugeben.