Schlagwort: Bundesfinanzministerium

  • Stellungnahme zur elektronischen Datenübermittlung für Verbrauchsteuern & Luftverkehrsteuer sowie Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

    Stellungnahme zur elektronischen Datenübermittlung für Verbrauchsteuern & Luftverkehrsteuer sowie Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen

    Das Bundesministerium der Finanzen veröffentlichte am 4. März 2020 den Referentenentwurf einer Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Daten für die Verbrauchsteuern und die Luftverkehrsteuer sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen. Der VfW hat zusammen mit AGFW, ASUE, B.KWK und DENEFF EDL_Hub bezüglich der Änderungen der Energiesteuer- und Stromsteuer-Durchführungsverordnungen in Artikel 2 und Artikel 3 des vorliegenden Referentenentwurfs Stellung bezogen.

    Grundlegend begrüßen wir im Sinne der Prozessvereinfachung die Einführung der elektronischen Übermittlung von Daten der Energiesteuer und Stromsteuer für unsere Mitgliedsunternehmen.
  • Stellungnahme zum Referentenentwurf „Energie- und Stromsteuergesetz“

    Stellungnahme zum Referentenentwurf „Energie- und Stromsteuergesetz“

    Der VfW wurde vom zuständigen Referat des Bundesministeriums der Finanzen eingeladen, eine Stellungnahme zum Entwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes“ vom 13.07.2012 bis zum 18.07.2012 abzugeben.
  • Umsatzsteuerliche Behandlung der KWKG-Wärmenetzförderung

    Umsatzsteuerliche Behandlung der KWKG-Wärmenetzförderung

    Der VfW hat eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Finanzen zur umsatzsteuerlichen Behandlung der KWKG-Wärmeförderung geschickt. Die darin formulierte Anfrage lautet: „Sind die Zuschläge für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen im Sinne der §§ 5a, 7a KWKG der Umsatzsteuer zu unterwerfen?“ Eine Antwort des BMF wird abgewartet. Der VfW wird darüber informieren.
  • Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF

    Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF

    Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9.12.2011 und dem Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes vom 1.3.2011 wurden verschiedene Vorschriften im Energiesteuer-, Stromsteuer- und Bundes-Immissionsschutzgesetz geändert. Zur Umsetzung dieser Gesetze müssen die Energiesteuer-Durchführungsverordnung und die Stromsteuer-Durchführungsverordnung an einigen Stellen angepasst werden. Der Verband für Wärmelieferung e.V. wurde vom Bundesministerium der Finanzen eingeladen, Stellung zum Verordnungsentwurf (Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuerverordnung) zu nehmen.