28.10.2022 | Wir haben gestern einen Entwurf für ein Soforthilfegesetzes Erdgas und Wärme erhalten. Das Bundeskabinett soll laut aktuellem Zeitplan den gesetzlichen Änderungsantrag am 2. November beschließen. Am 10. November soll der Bundestag beraten und am 11. November in einer Sondersitzung das Gesetz verabschieden. Unsere Stellungnahme an das BMWK dazu finden Sie rechts unter Downloads.
Für unsere Mitglieder haben wir die wichtigsten Neuerungen aus Sicht der Contractoren in unserer Mitgliederinfothek zusammengestellt. Dort finden Sie auch den Gesetzesentwurf.
26.10.2022 | Die Anforderungen an die Fördervoraussetzungen sind für die Quartiers- und Objektversorgung anders, als es für größere Fernwärmenetze der Fall ist. Diese gilt es in Anbetracht der Energiewende-Ziele auf ein gleiches Niveau zu heben. Fernwärmenetze werden gefördert, wenn der Anteil eingesetzter Erneuerbarer Energieträger lediglich 25 % beträgt, Gebäudenetze (bis 100 WE bzw. 16 Häuser) müssen hingegen einen Anteil von 65 % Erneuerbarer Energien vorweisen.
Das Gebot der Stunde ist es, energieeffiziente Wärmeerzeugungsanlagen und Wärmenetze mit dem jeweils vor Ort größtmöglichen Anteil Erneuerbarer Energieträger umzusetzen. Warum der Quartiers- und Objektversorgung höhere Hürden auferlegt werden, ist nicht nachvollziehbar. Um schnell in die Umsetzung klimagerechter Energieversorgungslösungen zu kommen, müssen niedrige Förderschwellen für alle Versorgungslösungen über Wärmenetze, ungeachtet ihrer Größe zur Regel werden. Wenn für Fernwärmenetze eine Übergangszeit bis zur Erreichung der Dekarbonisierungsziele gewährt wird, muss diese in gleicher Weise für Gebäudenetze und Objektversorgung gewährt werden.
Mit dem neuen Förderdesign wird das Ziel verfolgt in der Breite Fördermittel zugänglich zu machen. Wir appellieren daran, diesen Ansatz einzuhalten. Das erfordert einen ebenso leichten und diskriminierungsfreien Zugang für alle energieeffizienten Wärmenetze, in denen Erneuerbare Energien eingesetzt werden.
In einer Stellungnahme geben wir der Bundesregierung einige wichtige Umsetzungsvorschläge mit. Diese finden Sie rechts unter Downloads.
25.10.2022 | Die von der Bundesregierung eingesetzte Experten:innen-Kommission Gas und Wärme spricht sich für schnelle Entlastungen und den Schutz finanziell überforderter Verbraucher:innen bei der Bewältigung der Gaspreiskrise aus. Eine Einmalzahlung im Dezember 2022 soll kurzfristig erfolgen und erste Belastungen abfedern, bis die Gas-/ Wärmepreisbremse im März 2023 wirksam wird. Gemeinsam als Branche unterstützen wir diese Zielsetzung sehr und begrüßen die in der Kürze der Zeit durch die Experten:innen-Kommission beschlossene Empfehlung als gangbaren Weg.
Die zentrale Aufgabe lautet: sicher durch den Winter kommen. Dazu muss es Energiedienstleistern und Wärmelieferanten möglich sein, ihre Leistungen zur Bereitstellung von Wärme bürokratiearm und mit kontinuierlicher Liquidität an die Kunden: innen weitergeben zu können.
Die gesamte Branche der Energiedienstleister und Wärmelieferanten fühlt sich zur Mithilfe bei der Krisenbewältigung verpflichtet. Wir möchten Ihnen deshalb im Folgenden elementar wichtige Grundvoraussetzungen und Anregungen mit auf den Weg der Entscheidungsfindung geben, welche die Empfehlung der Experten:innen-Kommission für Gas und Wärme ergänzen.
In einer Stellungnahme geben wir gemeinsam mit dem B.KWK der Bundesregierung einige wichtige Umsetzungsvorschläge mit. Diese finden Sie rechts unter Downloads.
20.10.2022 | Die EAM versorgt in Schaafheim im Landkreis Darmstadt-Dieburg zwanzig Reihenhäuser im Quartier mit Wärme. Im Vergleich zu einer Erdgasheizung wird durch den Einsatz der Pelletkessel eine CO2-Einsparung von ca. 57 t/a erzielt. Bauherr und Projektpartner der EAM sind die Traumhaus AG aus Wiesbaden sowie für das Mieterstrommodell die prosumergy GmbH aus Kassel.
23.09.2022 | Eine erfolgreiche Wärmewende kann nur mit Hilfe von hocheffizienten und dezentralen Energiedienstleistungen funktionieren. Dies ist eine der Kernbotschaften beim hybriden Jahreskongress des vedec – Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting vom 20./21.09.2022 vor rund 100 Teilnehmern in der Niedersächsischen Landesvertretung in Berlin.
Die Politik erkennt die Wichtigkeit von Energiedienstleistungen zunehmend an. So äußerten sich zum Auftakt des Kongresses in einer Diskussionsrunde mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Lenz (CSU), Konrad Stockmeier (FDP) und Markus Hümpfer (SPD) alle anwesenden positiv gegenüber der Energiedienstleistung Contracting. Aus Sicht von Dr. Andreas Lenz helfen Contracting-Lösungen bei der Energie – und Wärmewende. Dr. Lenz kritisiert außerdem den Fokus der Bundesregierung auf strombasierte Maßnahmen und möchte sich dafür einsetzen, dass Biogas als wichtige Komponente für eine Dekarbonisierung des Gebäudesektors anerkannt und gleichberechtigt behandelt wird. Bei der Wärmelieferverordnung sind sich alle drei einig: Eine Novelle muss schnellstmöglich erfolgen, um mehr Erneuerbare Energien in den Wohngebäudebestand zu bekommen. Sie versprechen, sich beim Bundesministerium der Justiz (BMJ) für eine zeitnahe Umsetzung einzusetzen.
„Die dramatischen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und des ungebremsten Klimawandels haben uns einmal mehr aufgezeigt, dass jetzt schnell und entschlossen gehandelt werden muss! Ein weiteres zögern hätte fatale Auswirkungen auf das Klima und würde die Armut in Deutschland und der ganzen Welt noch weiter verstärken. Die Einsparpotentiale durch die Energiedienstleistung Contracting müssen jetzt entfesselt werden und die notwendigen Rahmenbedingungen zur flächendeckenden Umsetzung im Gebäudebestand geschaffen werden. Wir freuen uns daher sehr, dass die Politik die Wichtigkeit von Contracting-Lösungen zunehmend anerkennt. Jetzt gilt es den Worten Taten folgen zu lassen.“, so Tobias Dworschak, Vorstandsvorsitzender des vedec.
Auch aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gab es zuletzt positive Signale. So werden im Rahmen der aktuell geplanten Novelle der AVBFernwärmeV Contracting-Lösungen zutreffender Weise als klima- und mieterfreundlich bezeichnet.
Welche großen Einsparmöglichkeiten Contracting-Lösungen bieten, wurde einmal mehr deutlich bei der Verleihung des Contracting Awards zusammen mit dem Verlag Energie & Management im Rahmen der Opening-Night zum Kongress. Alle zwei Jahre werden herausragende Energiedienstleistungen gekürt.
Der Gewinner des diesjährigen Awards ist ein Projekt der EDG (EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbh) mit dem „Energieeffizienzcluster Schulzentrum Nieder-Olm“. Zweitplatzierter wurde die E1 Energiemanagement mit einem Energiespar-Contracting im Märkischen Kreis und für Platz drei überzeugte die EnBW Contracting mit einem Wärmeversorgungskonzept im Bodenseekreis. Die drei Gewinner zeichnen sich laut Jury vor allem durch ihren Vorbildcharakter aus, wie Energie- und Wärmewende – insbesondere im Bestand öffentlicher Liegenschaften – in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Entscheidungsträgern vor Ort gelingen kann.
Politik-Talk mit Gastgeber und Moderator Tobias Dworschak (vedec), Konrad Stockmeier (FDP), Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU) und Markus Hümpfer (SPD) auf der Opening-Night
Tobias Dworschak führt in den Jahreskongress ein
Ein Dankeschön an unsere Beiräte für die geleistete Arbeit
Zuerst die Vorträge z.B. von Carolin Süß (Vattenfall Energy Solution)…
… und Rolf Ellringmann (Viessmann Deutschland)
… dann ein paar Pausengespräche
Sobald die Fotos unseres Fotografen fertig sind, finden Sie hier noch weitere und schönere Fotos. Schauen Sie immer mal wieder rein…
21.09.2022 | Die EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH ist Gewinner des Contracting-Awards 2022! Die Projektidee des Landkreises Mainz-Bingen, zeigt wie erfolgreich man mittel Contractig auf Erneuerbare Energien umzustellen kann. Gratulation zum Gewinn!
Heidi Roider und Stefan Sagmeister von der Zeitschrift „Energie & Management“ und unser Geschäftsführer Tobias Dworschak übergaben im Rahmen unserer Opening-Night des diesjähren Jahreskongresses den begehrten Preis. Chrisoph Zeis und Matthias Freund nahmen den Preis stellvertretend für die EDG mit Freude entgegen.
Die eingereichten Beispiele zeigen die Möglichkeiten des Contractings auf. Unter allen Bewerbungen fanden sich Modernisierungen von Universitätsliegenschaften, partnerschaftliche Contracting-Lösungen zwischen Versorgern und Landkreisen sowie Quartierskonzepte via Contracting. Die drei Gewinner zeichnen sich insbesondere durch ihren Vorbildcharakter aus, wie Energiewende – insbesondere im Bestand öffentlicher Liegenschaften – in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Entscheidungsträgern vor Ort gelingen kann.
1. Platz EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH – Schulzentrum Nieder-Olm
2. Platz E1 Energiemangement GmbH – Energieeinspar-Contracting-Projekt im Märkischen Kreis
3. Platz EnBW Contracting GmbH – Energieliefer-Contracting mit Effizienzmaßnahmen für das Bildungszentrum Markdorf (Landkreis Bodenseekreis)
Die Jury überzeugte die enge Zusammenarbeit mit den kommunalen Beteiligten, die Einbeziehung örtlicher Wertschöpfungsketten sowie die hohe Skalierbarkeit. Das Projekt „Energieeffizienzcluster“ lässt sich beliebig für größere kommunale Liegenschaften sowie auch für Wohngebiete übertragen, um die schwerpunktmäßig fossilen Energien basierenden Heizsysteme zu dekarbonisieren.
Das Gewinner-Konzept gibt wichtige Impulse für die Energiewende im kommunalen Bereich: Das Projekt „Energieeffizienzcluster Schulzentrum Nieder-Olm“ wurde von der EDG als Contractor gemeinsam mit dem Landkreis Mainz-Bingen und dessen Klimaschutzmanager im vergangenen Jahr umgesetzt. Das Ziel war, das Schulzentrum mittels Contracting auf Erneuerbare Energie umzustellen.
14.09.2022 | Wir haben für den Contracting-Award wieder tolle Bewerbungen erhalten, die zeigen, wie der Klimaschutz mit Contracting aktiv vorangetrieben werden kann. Die Sieger werden im Rahmen unserer Opening-Night zum Jahreskongress am 20./21.09.2022 vorgestellt. Im Folgenden möchten wir die Projekte bereits jetzt schon einmal kurz vorstellen.
Der Märkische Kreis mit Verwaltungs-Hauptsitz in Lüdenscheid schrieb im Sommer 2019 für 20 kreiseigene Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, Schulen und Berufskollegien, Museen und Schullandheim), verteilt über den gesamten Landkreis in den Orten Lüdenscheid, Altena, Halver, Iserlohn, Menden, Plettenberg, Hemer, Sümmern sowie auf der Insel Norderney) ein Energieeinspar-Contracting aus, mit dem Ziel Energieverbrauch und -kosten sowie CO2-Emissionen möglichst umfassend und wirtschaftlich zu reduzieren.
E1 Energiemanagement legte ein Angebot mit umfassenden Umbau-, Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen in allen technischen Bereichen der Energieerzeugung (einschl. Einsatz regenerativer Energien) und -nutzung vor. Auf dieser Basis wurde E1 Energiemanagement im Rahmen des zweistufigen Vergabeverfahrens im März 2020 beauftragt.
Die garantierte Energiekosteneinsparung von 532.082,00 € p.a. beträgt 34,8 % bezogen auf die Energiekosten des Jahres 2018 in Höhe von 1.525.419,00 Euro netto. Die CO2-Emissionen werden dabei um 2.443 t/a bzw. 38,3 % reduziert.
Die partnerschaftliche Gemeinschaftslösung zwischen Landkreis und Energieversorger bringt die Energiewende vor Ort in der Kommune voran. Schon bei der Ausschreibung und Umsetzung des Projektes im Jahr 2018 hatten die Energiepartner die zukünftige Klimaneutralität im Blick und das Projekt entsprechend vorbereitet. Das Bildungszentrum Markdorf im Bodenseekreis (BZM) umfasst ein Gymnasium, eine Verbundschule, zwei Sporthallen und die Bibliothek, die sowohl von der Schule als auch von der Stadt Markdorf als öffentliche Bibliothek genutzt wird.
Ziel des Bodenseekreises war es, die Energiekosten im BZM deutlich zu senken, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, und gemäß dem energiepolitischen Leitbild des Bodenseekreises, den CO2-Ausstoß des Bodenseekreises zu senken unter Reduktion von fossilen Energieträgern.
Mit dem energieeffizientesten und wirtschaftlichsten Wärmeversorgungskonzept konnte die EnBW die öffentliche Ausschreibung gewinnen und modernisierte im Jahr 2020 die Anlagen als Contractor mit einem 50 kWel und 110 kWth-BHKW, einer 300 kW-Pelletkesselanlage und zwei Gasbrennwertkesseln à 575 kW. Weitere Energieeffizienzmaßnahmen wie die Modernisierung von lufttechnischen Anlagen und die Auswechslung von Pumpen sowie die Installation einer 100 kWp-PV-Anlage verbessern die Energie- und Ökobilanz des Standortes wesentlich. Darüber hinaus garantiert der Contractor im Betrieb eine vertragliche Wärmelieferung aus mindestens 50 % Bioenergie.
Im Herbst 2018 ist die EDG auf Ihren Gesellschafter Landkreis Mainz-Bingen mit der Projektidee zugekommen, das Schulzentrum Nieder-Olm mittels Contracting auf Erneuerbare Energien umzustellen, nachdem der Klimaschutzmanager der Kreisverwaltung auf uns zugekommen war und nach einer Möglichkeit gesucht hatte, ein Leuchtturmprojekt zu realisieren, das im Rahmen seiner Stelle eine Bundesförderung in Höhe von 200.000,00 € in Aussicht stellte.
Das Nahwärmenetz wurde neu auf Niedertemperaturen ausgelegt (Vorlauf 70 bis 80 °C gleitend und Rücklauf von 45 °C), die vertraglich vereinbart sind und nicht überschritten werden dürfen. Um dies zu erreichen, sind alle Verbraucher hydraulisch und regelungstechnisch durch rücklauftemperaturbegrenzende Maßnahmen an Lüftungs- und Warmwasserbereitungsanlagen (Umbau von Einspritzschaltungen an Lüftungsanlagen in Mischkreisregelungen etc.) optimiert worden.
Die Wärmeerzeugung erfolgt in einer Heizzentrale durch ein Erdgas-BHKW mit nachgeschaltetem Brennwert-Wärmetauscher. Die Mittellast wird durch einen Holzhackschnitzelkessel erneuerbar bereitgestellt, für den eine neue Heizzentrale gebaut wurde. Für Spitzenlast und Redundanz stehen zwei vorhandene NT-Gaskessel zur Verfügung. Durch die von der EDG getätigten Contracting-Investitionen konnten deutliche Effizienzgewinne erzielt und die resultierenden Energiekosten für den Wärme- und Strombezug des Nieder-Olmer Schulzentrums um 18 % gesenkt werden.
GASAG Solution Plus hat für das Bürogebäude „PULSE Berlin“ mit 14.500 Quadratmetern Nutzfläche neue Maßstäbe bei der nachhaltigen Energieversorgung von Gewerbeimmobilien gesetzt. In enger Zusammenarbeit mit dem Bauträger hat der Energiedienstleister der GASAG-Gruppe ein ganzheitliches Versorgungssystem entwickelt, das unter Einbezug erneuerbarer Energien einen effizienten sowie nachhaltigen Betrieb ermöglicht.
Durch 32 Erdsonden unter der Bodenplatte im Untergeschoss werden 99 kW thermische Leistung erzeugt, die sowohl zur Beheizung als auch zur Klimatisierung des siebengeschossigen Gebäudes genutzt werden. Parallel dazu läuft im 1. Obergeschoss ein effizientes Blockheizkraftwerk mit 33 kWel und 72 kWth. Der hier erzeugte Strom wird als Betriebsstrom für die Wärmepumpe der Geothermie-Anlage sowie den Hilfsantrieb genutzt. Spitzenlasten bei der Wärme werden durch einen Erdgaskessel abgefangen, eine Kompressionskältemaschine deckt Spitzenlasten bei der Klimatisierung ab.
Mehr als 13.000 Studierende zählt die Universität Bayreuth, die mit ihren zahlreichen Gebäuden jedes Jahr rund 27.000 MWh Wärme und rund 6.000 MWh Kälte braucht. Dafür sorgen die Stadtwerke Bayreuth, die dort insgesamt zwei Wärme- und Kältezentralen (WKZ-Süd und WKZ-Nord) betreiben. Im Einsatz sind hierfür rund 15 Erzeugungsanlagen, welche den Energiebedarf von drei thermischen Versorgungsnetzen (90-Grad-Netz, 50-Grad-Netz, 6-Grad-Netz [Kältenetz]) mit jeweils unterschiedlichen Vor- und Rücklauftemperaturen sicherstellen.
Zusätzlich zu den zwei Gasbrennern (je 9,5 MW thermische Leistung), die bislang die Wärmeversorgung der Universität allein sichergestellt haben, haben die Stadtwerke Bayreuth ein großes Blockheizkraftwerk (BHKW) mit einer Leistung von 3,35 MWel bzw. 3,17 MWth installiert, das neben Wärme auch Strom produziert. Das BHKW ist in der Lage, den Großteil der benötigten Wärmeenergie in den Wintermonaten zu liefern – die Gasbrenner arbeiten seit Inbetriebnahme des BHKW nur noch unterstützend. Neben dem BHKW liefern zwei große mit Ökostrom betriebene Luft- Wärme-Pumpen (Gesamtleistung von rund 1,3 MW) regenerative Wärme und speisen diese in das Niedertemperaturnetz (50 °C) der Universität ein.
Dank des iKWKS kann einerseits der Anteil der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energien im Versorgungsnetz der Stadtwerke Bayreuth deutlich erhöht und damit rund 5.850 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden.
Mit dem Neubauprojekt am Papierbach wächst in den kommenden Jahren ein komplett neues Stadtviertel heran. Direkt angebunden an die Altstadt von Landsberg am Lech, werden hier rund 658 Neubau-Wohnungen die unterschiedlichsten Wohnwünsche erfüllen: vom gemütlichen 1- oder 2-Zimmer-Apartment bis zur großzügigen Familienwohnung, vom stylishen Loft bis zum modernen Townhouse.
Bis zum Jahr 2025 werden am Papierbach elf Gebäude-Ensembles errichtet. Sämtliche Gebäude entsprechen dem strengen KFW-55-Standard und sind damit besonders energieeffizient. Darüber hinaus werden nachhaltige Energiequellen genutzt und die Sektoren Wärme, Strom und Mobilität intelligent miteinander vernetzt.
Die ZEAG sorgt für die integrierte Versorgung des Wohnkomplexes mit Wärme und Mieterstrom. Im weiteren Projektverlauf werden für die effiziente und nachhaltige Wärmelösung Blockheizkraftwerke und Wärmepumpen eingesetzt. Durch den Einsatz der Blockheizkraftwerke entsteht zudem Strom, der direkt genutzt werden kann, um einen guten Teil des Strombedarfes vor Ort zu decken. Mit diesem Mieterstrom erhalten die künftigen Mieter eine nachhaltige Energielösung und profitieren von günstigen Stromkosten.
06.09.2022 |Gestern haben wir vom Bundesministerium der Finanzen einen Entwurf einer Formulierungshilfe eines Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen im Erdgasnetz erhalten. Den Verbänden wurde gerade einmal eine Rückmeldefrist von 24h eingeräumt. Dennoch haben wir kurzfristig Stellung bezogen.
Bei einer Umsetzung gemäß des vorliegenden Entwurfs, werden die Verbraucher von rund 20 – 25 Prozent des Wohngebäudebestands ohne hinreichenden sachlichen Differenzierungsgrund von der sozialpolitisch motivierten Umsatzsteuerermäßigung ausgenommen. Die hocheffiziente Wärmelieferung darf nicht bei der Reduzierung von Umsatzsteuersätzen vergessen werden.
Ein Erdgaskunde – Eigentümer oder Vermieter – der selbst seine Erdgasheizung betreibt, wird nach dem aktuellen Entwurf in der Erdgaslieferung mit 7 Prozent Umsatzsteuer belastet. Die Verbraucher bezahlen ebenso 7 Prozent Umsatzsteuer.
Im Nachbargebäude wird ebenfalls Erdgas zur Beheizung eingesetzt, allerdings hat der Vermieter hier einen Contractor, Energiedienstleister oder ein Stadtwerk damit beauftragt, diese Heizung hocheffizient zu betreiben und Wärme an die Verbraucher zu liefern. Hier greift die reduzierte Umsatzsteuer nicht, die Verbraucher werden mit 19 Prozent Umsatzsteuer belastet. Damit werden rund 20 – 25 Prozent der Wohnungen in Deutschland, die mit hocheffizient erzeugter Wärme aus Erdgas versorgt werden deutlich benachteiligt.
Angesichts des enormen Kostendrucks, der in den kommenden Heizperioden auf die Verbraucher zukommt, bemüht sich die Bundesregierung intensiv darum, Entlastungen im Erdgasbereich zu schaffen. Um massive Ungerechtigkeiten im Wärmemarkt zu vermeiden, fordern wir den Gesetzesentwurf so zu gestalten, dass für den gesamten gasbasierten Wärmemarkt eine entlastende Wirkung für die Verbraucher erreicht werden kann.
Eine Gleichstellung ist verfassungsrechtlich geboten. Der Gesetzgeber überschreitet die verfassungsrechtlichen Grenzen seiner steuerrechtlichen Gestaltungsfreiheit, wenn er eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass diese die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten.
Die einfachste und schlüssigste Lösung ist es, den Anteil der Wärmelieferung, der aus Erdgas bereitgestellt wird, mit dem gleichen Umsatzsteuersatz wie die Lieferung von Erdgas zu belasten. Das bedeutet: Erdgas und Wärmelieferung werden jeweils mit 7 Prozent Umsatzsteuer belastet.
Volker Schmees, Referent für Politik im vedec: „Das BMF hat die Folgen durch den Gesetzesentwurf nicht ausreichend durchdacht. Es darf einfach nicht sein, dass ein großer Anteil der Verbraucher deutlich benachteiligt wird. Die Bundesregierung muss hier dringend nachbessern im Sinne der sozialen Gerechtigkeit.“
Die vollständige Stellungnahme und den Entwurf der Formulierungshilfe finden Sie rechts unter Downloads.
01.09.2022 | Gemeinsam mit dem B.KWK (Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V.) und der DENEFF EDL_HUB gGmbH haben wir am Dienstag, den 30.08.2022 einen Verbändebrief verfasst und an Abgeordnete auf Landes- und Bundesebene versandt, um auf die Ungleichbehandlung der Wärmelieferung aufmerksam zu machen.
Vor ein paar Tagen verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz die Absicht (der Bundesregierung), die Umsatzsteuer auf die Versorgung mit Erdgas von 19 % auf 7 % abzusenken, um die Mehrbelastungen auszugleichen. Diese Absenkung wird allerdings bei rund 20 – 25 % der Wohnungen in Deutschland, die mit Wärme aus Erdgas beheizt werden, nicht ankommen. Die Folge: massive Ungerechtigkeit und Wettbewerbsverzerrung.
Wir empfehlen eine Gleichbehandlung von Erdgaslieferung und gewerblicher Wärmelieferung bei der geplanten Änderung des Umsatzsteuergesetzes. Die einfachste und schlüssigste Lösung ist es, den Anteil der Wärmelieferung, der aus Erdgas bereitgestellt wird, mit dem gleichen Umsatzsteuersatz wie die Lieferung von Erdgas zu belasten. Das bedeutet: Erdgas und Wärmelieferung werden jeweils mit 7 % Umsatzsteuer belastet.
Den gesamte Brief finden Sie rechts unter Downloads.
29.08.2022 | Am 26.08.2022 haben wir gemeinsamen mit dem Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) abgegeben.
Die geplante Modernisierung der Vorschriften soll die Umsetzung der Wärmewende voranbringen, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung schaffen, mehr Transparenz schaffen, den Verbraucherschutz stärken und die Interessen der Anbieterseite angemessen berücksichtigen.
Die geplanten Änderungen erreichen diese Ziele bei der Digitalisierung und Transparenz. Dem Verbraucherschutz wird sehr weiter Raum eingeräumt. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Wir halten es für ganz entscheidend zum Erreichen der Ziele der Wärmewende, dass Wärmelieferung verlässlich, kalkulierbar und ohne unnötigen bürokratischen Aufwand durchgeführt werden kann. Nur dann ist sie massengeschäftstauglich und kann – auch im Rahmen digitalisierter Angebote – für einen breiten Massenmarkt zu tragbaren Preisen als Ermöglichungsmethode für eine schnelle Dekarbonisierung zum Einsatz kommen.
In der Stellungnahme u.a.:
– Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme
– Unterscheidung zwischen zentralen Wärmenetzen und dezentraler Wärmelieferung
– Kein Anpassungsrecht nach a), wenn der Wärmebedarf durch die bisherige Wärmelieferung schon unter Nutzung erneuerbarer Energien gedeckt wird
– Anpassungsrecht vom Vollzug der Maßnahmen abhängig machen
– Erstreckung auf den Basispreis erforderlich
– Klärung der Kündigungsmöglichkeit vor dem Energieträgerwechsel
Die Stellungnahme und den Referentenentwurf finden Sie rechts unter Downloads.
