Der VfW hat zusammen mit weiteren Verbänden Stellung zum Referentenentwurf zur MCP-Richtlinie (Verordnung über mittelgroße Feuerungsanlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (XX. BImSchV) vom 30. April 2018 für feste Biobrennstoffe) bezogen.
Kategorie: Stellungnahme
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Stellungnahme zum Wärmetransformationsplan
Der VfW hat zur Konsultation des Entwurfs eines Wärmetransformationsplans nach § 8 Absatz 1 Nr. 13 KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) der Bundesnetzagentur Stellung bezogen. -
Verbändestellungnahme zu Übersetzungsfehler
VfW beteiligt sich an einer Verbändestellungnahme zu einem Übersetzungsfehler in der EU Verordnung 2016/631. In der deutschen Version der Verordnung ist es zu einem Übersetzungsfehler gekommen, welcher bei einer direkten Übernahme in die deutsche Gesetzgebung zum Einbau von nicht notwendigen Anlagen verpflichten könnte. Der VfW und weitere Verbände rufen daher die EU auf eine korrigierte Version der Vorschrift herauszugeben. -
Stellungnahme zum Hinweisverfahren 2017/46 der Clearingstelle EEG/KWKG – Mieterstromzuschlag
Der VfW gibt in seiner Stellungnahme u. a. Antworten auf folgende Fragen im Zusammenhang mit dem Mieterstromgesetz:
Wie sind einzelne Wohngebäude voneinander abzugrenzen, beispielsweise im Fall von Reihenhäusern oder einer Blockrandbebauung?
Wie ist die 100-kWp-Grenze in § 21 Abs. 3 Satz 1 EEG2017 anzuwenden? Insbesondere:
(a) Ist § 24 Abs. 1 Satz 1 EEG2017 zur Ermittlung der 100-kWp-Grenze anzuwenden?
(b) Entfällt der Anspruch auf den Mieterstromzuschlag bei einer Leistung von insgesamt mehr als 100kWp vollständig oder nur für den 100kWp übersteigenden Leistungsanteil?
Unter welchen Voraussetzungen liegt ein Verbrauch „im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“ i.S.v. § 21 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017 vor? -
Stellungnahme zum Antrag „NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden“
VfW und B.KWK begrüßen es, dass eine Weiterentwicklung der EnEV angestoßen wird. Insbesondere die Weiterentwicklung des Quartiersansatzes ist aus unserer Sicht von großem Gewicht, weil dadurch gemeinsam durch mehrere Grundstückseigentümer Effizienzen erschlossen werden können. Alle Schritte, die zu einer Vereinfachung und Erhöhung der Anwenderfreundlichkeit führen, sind zu begrüßen. Die Aufweichung der bestehenden energetischen Anforderungen insbesondere an Neubauten ist jedoch aus wirtschaftlichen, sozialen sowie energie- und klimapolitischen Aspekten kontraproduktiv. -
Stellungnahme zum Hinweisverfahren 2018/4 der Clearingstelle EEG
Die Clearingstelle EEG hat um Stellungnahme der Verbände zum Hinweisverfahren „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ gebeten. Der VfW hat hierzu eine Stellungnahme eingereicht. -
Stellungnahme zur Dritten Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuer-Durchführungsverordnung
Der o. g. Entwurf, den das Bundesfinanzministerium uns mit Schreiben vom 12.10.2017 zugeleitet hat, sieht u.a. Änderungen des § 1a Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) vor. Zu diesen Änderungen hat der VfW Stellung bezogen. -
Gemeinsame Stellungnahme zum BMWi Referentenentwurf zur Einführung von Ausschreibungen
Der vorliegende Referentenentwurf will die Ausschreibungen der Zuschlagszahlungen gemäß §§ 33a und 33b Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme ausgestalten und die notwendigen Regelungen zu ihrer Einführung festlegen. Der VfW hat zusammen mit dem B.KWK und der ASUE hierzu Stellung bezogen. -
Verbände nehmen Stellung zum Mieterstromgesetz
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 20.03.2017 Länder und Verbände um Stellungnahme zum in Vorbereitung befindlichen Mieterstromgesetz gebeten. Dieses soll den Einsatz von dezentraler vor-Ort-Energieversorgung fördern. VfW, ASUE, B.KWK, BHKW-Forum und Bund der Energieverbraucher veröffentlichen gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des BMWi. -
Verbändebündnis begrüßt Einrichtung einer Clearingstelle KWKG
Der Rechtsrahmen für Erzeugungsanlagen, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) betrieben werden, ist nicht nur hochgradig komplex, sondern ist aufgrund in schneller Abfolge erfolgender Novellen auch einer steten Veränderung ausgesetzt. Letztinstanzliche Urteile zu Fragen der praktischen Anwendung der genannten Gesetze werden zudem oftmals erst verkündet, wenn der Gesetzgeber die entscheidenden Normen bereits durch aktualisierte Fassungen ersetzt hat. Die Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch (ASUE), der Verein BHKW-Forum, der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK), der Bund der Energieverbraucher und der Verband für Wärmelieferung begrüßen daher die vom Gesetzgeber vorgesehene Einrichtung einer Clearingstelle für Rechtsfragen des KWK-Gesetzes und regen an, eine gemeinsame Clearingstelle für alle EEG- und KWKG-Anlagen zu konstituieren.