Die Clearingstelle EEG hat am 29.08.2013 beschlossen, ein Hinweisverfahren zum Thema „Messung beim Marktintegrationsmodell (§ 33 Abs. 4 EEG 2012)“ einzuleiten. Gemeinsam mit dem B.KWK hat der VfW fristgerecht bis zum 01.10.2013 Stellung genommen.
Kategorie: Stellungnahme
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Stellungnahme zum Leitfaden EEG-Einspeisemanagement
Im Rahmen der Konsultation zum Leitfaden EEG-Einspeisemanagement, Version 2.0, hat der VfW zusammen mit dem B.KWK eine Stellungnahme an die Bundesnetzagentur versandt. -
Stellungnahme zum Entwurf eines EEWärmeG der SPD-Fraktion in Thüringen
Die SPD-Fraktion des Thüringischen Landtages hat einen Entwurf zum Gesetz zum Einsatz erneuerbarer Energien und zur effizienten Wärmenutzung in Gebäuden im Freistaat Thüringen (Thüringer Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz-ThEEWärmeG) eingebracht. Der Entwurf sieht eine Senkung des Wärmebedarfs im Gebäudesektor vor und im zweiten Schritt dann eine Bündelung der Wärmeversorgung in kommunale Nahwärmenetze sowie die Umstellung auf Erneuerbare Energien. Der VfW hat eine entsprechende Stellungnahme an die Ansprechpartner der SPD-Fraktion versandt. -
Stellungnahme zum Referenten-entwurf der Neufassung der Energie- und Stromsteuer-durchführungsverordnung
Am 24.04.2013 hat das Bundesfinanzministerium einen Entwurf „Zweite Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung“ vorgelegt und eingeladen eine Stellungnahme abzugeben. In Zusammenarbeit mit dem B.KWK hat der VfW dem Ministerium eine gemeinsame Stellungnahme vorgelegt. -
Gemeinsame Stellungnahme zur Mietwohnraum-Wärmelieferverordnung (WärmeLV)
Zusammen mit den Energieverbänden AGFW, ASEW, B.KWK und ZVEI hat der VfW auf den aktuellen Referentenentwurf einer Verordnung über die Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung für Mietwohnraum (Wärmelieferverordnung – WärmeLV) vom 13.02.2013 Stellung genommen.
Wichtigen Entscheidern der Politik wurde die Stellungnahme am 26.03.2013 persönlich zugesandt. -
VfW-Stellungnahme zur Mietrechtsreform
Am Donnerstag, 27.09.2012, fand die erste Lesung im Bundestag zur Mietrechtsnovelle statt. Von großer Bedeutung für die Contracting-Branche ist die geforderte Kostenneutralität bei der Umstellung auf gewerbliche Wärmelieferung im Wohnbereich.
Der VfW hat eine Stellungnahme an die zuständigen Ausschüsse im Bundestag geschickt. -
Stellungnahme zum Abschlussbericht Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes
Der VfW hat Stellung zu dem Abschlussbericht Sektoruntersuchung Fernwärme des Bundeskartellamtes aus August 2012 genommen. Die Untersuchung soll zeigen, „inwieweit sich die monopolistische Anbieterstruktur und somit der fehlende Wettbewerb zwischen Fernwärmeversorgern innerhalb eines Netzgebietes auf das Wettbewerbsverhalten und das Marktergebnis auswirken“. -
Stellungnahme zum Referentenentwurf „Energie- und Stromsteuergesetz“
Der VfW wurde vom zuständigen Referat des Bundesministeriums der Finanzen eingeladen, eine Stellungnahme zum Entwurf des „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes“ vom 13.07.2012 bis zum 18.07.2012 abzugeben. -
Gemeinsame Stelllungnahme zur Mietrechtsreform
Zusammen mit den Energieverbänden AGFW, ASEW, BDEW, B.KWK, VKU und ZVEI hat der VfW auf den aktuellen Regierungsentwurf für ein Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungesetz – MietRÄndG) Stellung genommen, der am 23. Mai 2012 im Bundeskabinett beschlossen wurde. -
Stellungnahme zum Empfehlungsverfahren 2012/6 – „Abschlagszahlungen im EEG 2012“
Mit Schreiben vom 21.02.12 wurden die Verbände BVKW und VfW darüber informiert, dass ein Empfehlungsverfahren zu dem vorgenannten Thema eingeleitet wird. Binnen der bis zum 30.03.12 gesetzten Frist wird dazu Stellung genommen.