Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von Ideen und Konzepte für intelligente Strom- und Wärmeversorgungskonzepte. Die Realisierung dieser Konzepte sieht sich jedoch erheblichen gesetzlichen und wirtschaftlichen Hindernissen ausgesetzt. Der VfW hat mit Unterstützung seiner Mitglieder die Energiewende zum Anlass genommen, in einem Arbeitskreis ein Positionspapier zur Energieeffizienz zu erarbeiten. Die darin enthaltenen Thesen sollen in der Politik Beachtung finden.
Kategorie: Allgemein
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Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF
Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 9.12.2011 und dem Gesetz zur Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes vom 1.3.2011 wurden verschiedene Vorschriften im Energiesteuer-, Stromsteuer- und Bundes-Immissionsschutzgesetz geändert. Zur Umsetzung dieser Gesetze müssen die Energiesteuer-Durchführungsverordnung und die Stromsteuer-Durchführungsverordnung an einigen Stellen angepasst werden. Der Verband für Wärmelieferung e.V. wurde vom Bundesministerium der Finanzen eingeladen, Stellung zum Verordnungsentwurf (Verordnung zur Änderung der Energie- und Stromsteuerverordnung) zu nehmen. -
Stellungnahme zum Änderungsentwurf der EU-Energiesteuerrichtlinie
Der VfW wurde vom Bundesministerium der Finanzen eingeladen, eine Stellung zum Richtlinienvorschlag der Kommission für eine Änderung der Richtlinie 2003/96/EG vom 27.10.2003 abzugeben. -
VfW-Positionspapier – Keine Energiewende ohne KWK
Der VfW hat in Bezug auf die geplante Energiewende der Bundesregierung ein Positionspapier zur Kraft-Wärme-Kopplung als hocheffiziente, schnelle und kostengünstige Lösung an die Entscheider der Politik versandt. -
Stellungnahme zum Referentenentwurf des EEG 2012
Der VfW wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zu einer Stellungnahme zum Referentenentwurf zum „Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien“ (EEG) aufgefordert. -
Contracting-Verbände warnen vor Nutzung von Umwandlungsverlusten
Die Beschränkung der Inanspruchnahme von Steuerentlastungen im Energie- und Stromsteuerrecht auf die Versorgung von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes durch das Haushaltsbegleitgesetzes 2011 hat dazu geführt, dass auf dem Markt neue „Geschäftsmodelle“ mit dem Ziel der fortgesetzten Inanspruchnahme von Steuervorteilen angeboten werden. Mitgliedern der unterzeichnenden Contracting-Verbände wurden – offensichtlich im Rahmen einer bundesweiten Akquiseaktion – ein entsprechendes Angebot unterbreitet, zu dem diese nachfolgend Stellung nehmen. -
EEG-Umlage benachteiligt Energieeffizienz
Stellungnahme des Verbandes für Wärmelieferung e.V. an Bundesumweltminister Dr. Röttgen. -
Gemeinsame Stellungnahmen zum Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien
Verbändestellungnahme von AGFW, B.KWK, VfW und ESCO Forums im ZVEI vom 03.02.2011
Die Bundesregierung ist in ihrer Gegenäußerung und dem Vorschlag vom 1. Februar 2011 den Bitten der Verbände vom 4. November 2010 sehr weitgehend entgegengekommen. Um die Chancen für die Umwelt noch weiter zu erhöhen, bleibt die Bitte im Nachklang, in der neuen Definition der Begriffe „Fernwärme“ und „Fernkälte“ nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 EEWärmeG-E den Verweis auf das KWKModG fallen zu lassen.
Verbändestellungnahme vom 10.02.2011
Die Effizienzverbände AGFW | Der Energieeffizienzverband Wärme, Kälte und KWK e.V., Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. (BEE), Bundesverband BioEnergie e.V. (BBE), Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK), Fachverband Biogas e.V. (FvB), Fachverband Power Systems, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) e.V. und Verband für Wärmelieferung e.V. (VfW) beziehen gemeinsam Stellung zu den Anforderungen an die Nutzung von gasförmiger Biomasse im EEWärmeG. -
Stellungnahme zum Hinweisverfahren zum Thema Gasnetz i.S.d. EEG 2009
Der VfW wurde von der EEG-Clearingstelle am Hinweisverfahren zum Thema „Gasnetz i.S.d. EEG 2009“ beteiligt und hat dazu eine Stellungnahme abgegeben. Mit dem Entwurf des Hinweisbeschlusses vom 29.11.10 (Az: 2010/14) ist der VfW teilweise einverstanden. Die Punkte, die aus unserer Sicht zu modifizieren sind, haben wir im Rahmen dieser Stellungnahme detailliert dargestellt. -
Stellungnahme zur Novelle EnWG Kundenanlage und Kleinnetze (Strom)
Der VfW hat die vergangenen Gespräche mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und der Bundesnetzagentur zum Anlass genommen, mit einer entsprechenden Stellungnahme erneut um eine rechtlich handhabbare Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie insbesondere die Umsetzung des Artikel 28 der Europäischen Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (2009/72/EG) zu erbeten. Besonders die jetzige Novelle sollte genutzt werden, um allen Rechtsanwendern Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Der VfW bleibt an dem Thema dran und wird weiter informieren.